Leistungsverweigerungsrecht
- Leistungsverweigerungsrecht
die einem Schuldner unter gewissen Voraussetzungen zustehende Befugnis, die Erbringung der ihm obliegenden gesamten ⇡ Leistung vorübergehend oder für dauernd zu verweigern.
- Vgl. auch ⇡ Einrede der Vorausklage, ⇡ Zurückbehaltungsrecht, ⇡ Verjährung, ⇡ Leistungsstörungen.
- Eine Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, durch die die dem Vertragspartner des ⇡ Verwenders zustehende ⇡ Einrede des nichterfüllten Vertrags oder ein ihm zustehendes Zurückbehaltungsrecht ausgeschlossen oder eingeschränkt wird, ist unwirksam (§ 309 Nr. 2 BGB).
Lexikon der Economics.
2013.
Schlagen Sie auch in anderen Wörterbüchern nach:
Leistungsverweigerungsrecht — Leistungsverweigerungsrecht, das Recht auf Verweigerung einer vertraglich geschuldeten Leistung (Einrede) … Universal-Lexikon
BUrlG — Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) dient der Regelung des Erholungsurlaubs in Deutschland. Basisdaten Titel: Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer Kurztitel: Bundesurlaubsgesetz Abkürzung: BUrlG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich … Deutsch Wikipedia
Bundes-Urlaubsgesetz — Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) dient der Regelung des Erholungsurlaubs in Deutschland. Basisdaten Titel: Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer Kurztitel: Bundesurlaubsgesetz Abkürzung: BUrlG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich … Deutsch Wikipedia
Bundesurlaubsgesetz — Basisdaten Titel: Mindesturlaubsgesetz für Arbeitnehmer Kurztitel: Bundesurlaubsgesetz Abkürzung: BUrlG Art: Bundesgesetz Geltungsbereich … Deutsch Wikipedia
Ablaufhemmung — Verjährung ist der durch den Ablauf einer bestimmten Frist bewirkte Verlust der Möglichkeit, einen bestehenden Anspruch durchzusetzen. Dies gilt im Schuldrecht: die Verjährung berechtigt einen Schuldner, nach Ablauf einer Frist den Anspruch (=das … Deutsch Wikipedia
Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz — Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das Benachteiligungen aus Gründen der „Rasse“, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder… … Deutsch Wikipedia
Allgemeines Gleichstellungsgesetz — Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das Benachteiligungen aus Gründen der „Rasse“, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder… … Deutsch Wikipedia
Anti-Diskriminierungsgesetz — Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches Bundesgesetz, das Benachteiligungen aus Gründen der „Rasse“, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder… … Deutsch Wikipedia
Einrede der Verjährung — Verjährung ist der durch den Ablauf einer bestimmten Frist bewirkte Verlust der Möglichkeit, einen bestehenden Anspruch durchzusetzen. Dies gilt im Schuldrecht: die Verjährung berechtigt einen Schuldner, nach Ablauf einer Frist den Anspruch (=das … Deutsch Wikipedia
Neubeginn — Verjährung ist der durch den Ablauf einer bestimmten Frist bewirkte Verlust der Möglichkeit, einen bestehenden Anspruch durchzusetzen. Dies gilt im Schuldrecht: die Verjährung berechtigt einen Schuldner, nach Ablauf einer Frist den Anspruch (=das … Deutsch Wikipedia
